Medienmitarbeiter und kritische Stimmen
werden
auf den Malediven noch immer schikaniert und eingeschüchtert oder gar
tätlich angegriffen. Gleichzeitig sind in den vergangenen 18 Monaten
zahlreiche unabhängige Medien neu entstanden. Das ist das Ergebnis einer
internationalen Mission, die unter Beteiligung von Reporter ohne Grenzen
Anfang Mai 2006 die Situation der Pressefreiheit auf den Malediven
untersucht hat.
Die Gruppe traf hohe Regierungsbeamte wie den Justiz- und den
Informationsminister. Zudem gab es Termine mit Journalisten von
oppositionellen, regierungsnahen und staatseigenen Medien sowie mit
Vertretern der Zivilgesellschaft, inhaftierten Journalisten, der
maledivischen Menschenrechtskommission sowie mit Diplomaten verschiedener
asiatischer, europäischer und amerikanischer Länder.
Es stellte sich heraus, dass die neu gegründeten Medien trotz politischen
Drucks und Restriktionen die Öffentlichkeit angemessen informieren können
und so zu mehr Meinungsfreiheit auf den Malediven beitragen. Die Regierung
hat die Vergabe von Lizenzen und das Registrieren privater Publikationen
vereinfacht. Doch besteht aus Sicht der Untersuchungsmission in diesem
Bereich weiterer Handlungsbedarf.
Auch der Entwurf für ein neues Pressegesetz entspricht nicht den
internationalen Standards. Die Passagen zur Pressefreiheit sind zu
weitläufig und unpräzise formuliert, sie können je nach politischen
Interessen ausgelegt werden. Zudem listet der Gesetzesentwurf zahlreiche
Medienvergehen auf und die Sicherheit von Medienvertretern wird nicht
ausreichend gewährleistet. Die Delegation bot daher den maledivischen
Behörden ihr Fachwissen an, um den Entwurf entsprechend abzuändern.
Begrüßt wurde die Ankündigung des Informationsministers, die beiden
staatlichen Fernsehsender “TV Maldives” und “Voice of Maldives” in
öffentlich-rechtliche Sendeanstalten umwandeln zu wollen. Denn die bislang
vorherrschende Kontrolle der staatlichen Medien durch die Behörden
verhindert eine unabhängige Themenwahl und Berichterstattung.
Weiterhin erfuhren die Teilnehmer der Mission von willkürlichen
Festnahmen,
Hausarresten und Haftstrafen gegenüber Medienmitarbeitern. Journalisten,
die
etwa über Demonstrationen berichten wollten, wurden ebenso wie die
Demonstranten selber Opfer polizeilicher Gewalt. Die verantwortlichen
Beamten wurden nicht zur Rechenschaft gezogen. Morddrohungen erhielten
sowohl Journalisten staatlicher als auch unabhängiger Medien.
Darüber hinaus kritisierte die Kommission den Einsatz von Interpol gegen
maledivische Medien und Journalisten im Exil, die Blockade der Webseiten
des
“Dhivehi Observer” und der “Maldives Culture” sowie die Störung der
Kurzwellenfrequenz des “Minivan Radio”.
Der “International Press Freedom Mission” gehörten neben Reporter ohne
Grenzen an: Article 19, South Asia Press Commission (SAPC), International
Media Support (IMS), International Federation of Journalists (IFJ).
Den gesamten Bericht (auf Englisch) zum Download unter:
http://www.rsf.org/IMG/pdf/Press_Freedom_Mission_Report_on_the_Maldives_-_July_2006.pdf