Diskussion um italienischen Käse
Wie das europäische Schnellwarnsystem funktioniert
Beim neuesten Skandal in der Lebensmittelwirtschaft dreht sich alles um Käse. Italienischen Medienberichten zufolge soll eine kriminelle Vereinigung verdorbenen Käse so aufbereitet haben, dass er als Frischware weiterverkauft wurde. Auch ein Betrieb im Allgäu soll beteiligt gewesen sein. Obwohl die italienische Polizei die Vorfälle bereits vor zwei Jahren entdeckt hat, ist erst im Anschluss an die Medienberichte im Laufe des 4. Juli 2008 eine Informationsmeldung über das europäische Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel (Rapid Alert System for Food and Feed, RASFF) beim Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) eingegangen. Das berichtet der Pressesprecher des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz, Dr. Roland Eichhorn.
Aus diesem Grund ist auch das europäische Frühwarnsystem in die Kritik geraten. Es soll dafür sorgen, dass Informationen zu Sicherheitsrisiken innerhalb der EU schnell weitergeleitet werden. Finden Lebensmittelkontrolleure beispielsweise einen nicht zugelassenen Stoff in Nahrungsmitteln, so wird diese Information schnellstmöglich an die zuständige nationale Überwachungsbehörde geschickt. In Deutschland ist das das BVL, in Italien das “Ministero della Salute” – das Gesundheitsministerium. Diese nationale Kontaktstelle leitet die Ergebnisse nach Prüfung an die EU-Kommission in Brüssel weiter, welche Risiko und Dringlichkeit der Information bewertet. Anschließend wird die Meldung an die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) sowie an alle nationalen Kontaktstellen der EU-Mitgliedsstaaten geschickt. In Deutschland informiert das BVL daraufhin die zuständigen Landesämter, zum Beispiel das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Besteht ein Risiko für die menschliche Gesundheit, muss das Landesamt aktiv werden.
Ob und warum dieses Schnellwarnsystem im aktuellen Käse-Skandal nicht funktioniert hat, ist bislang umstritten. So kritisiert Eichhorn die italienischen Behörden: “Das Schnellwarnsystem funktioniert hervorragend. Ein System kann aber nur so gut sein, wie es gepflegt wird.” Die italienischen Behörden wiederum geben an, sie hätten die EU-Kommission unverzüglich über die Vorgänge informiert. Eine Sprecherin der EU-Kommission sagte gegenüber der Süddeutschen Zeitung, sie hätten weitere Informationen aus Italien angefordert und man sollte keine voreiligen Schlüsse ziehen